11.12.2020
Beschlussprotokoll
Protokoll
://: Das ausführliche Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2020 wird genehmigt.
Traktandum 1:
Kenntnisnahme Finanzplan 2021-2025
Kein Beschluss.
Traktandum 2:
Budget 2021 (inkl. Festlegung Steuern, Gebühren, Abgaben, Beiträge und Genehmigung Gesamtstellenprozente)
://: Genehmigung der Steuersätze, Gebühren mitsamt Vorteils- und Anschlussbeiträgen und Ersatzabgabe.
://: Genehmigung der Gesamtstellenprozente 2021.
://: Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021.
Traktandum 3:
Investitionskredit „Tempo 30“
://: Genehmigung eines Investitionskredites für die flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen über CHF 336'000.
Referendum
Gemäss § 48 und § 49 des Gemeindegesetzes (SGS 180) bestehen folgende Referendumsmög-lichkeiten:
Dem fakultativen Referendum unterstehen folgende Beschlüsse:
■ Traktandum 2 (Teilbeschlüsse Gebühren, Beiträge, Abgabe, Gesamtstellenprozente)
■ Traktandum 3
Ein entsprechendes Begehren ist von mindestens 10 % der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Beschlussfassung der Gemeindeverwaltung einzureichen.
Keine Referendumsmöglichkeiten bestehen bei folgenden Beschlüssen:
■ Protokoll
■ Traktandum 1
■ Traktandum 2 (Teilbeschlüsse Steuersätze, Budget)
Gelterkinden, 9. Dezember 2020
Die Gemeindeverwalter-Stv.
Theres Fuchs
Marktgasse 8
4460 Gelterkinden
Tel. 061 985 22 22
gemeinde(at)gelterkinden.ch
Montag 14.00 - 18.30 Uhr
Dienstag - Freitag 09.30 - 11.30 Uhr
Gerne vereinbaren wir bei Bedarf einen individuellen Termin ausserhalb dieser Öffnungszeiten.